Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ihr Vertragspartner ist:

Markeninvest GmbH
Wellmühle 1
30938 Burgwedel
Geschäftsführer: Raphael Kayser
UstIdNr: DE257915935

Fax: 05139/27258
Email: info@markeninvest.com


nachfolgend Markeninvest genannt.

1. Der Vertrag mit Markeninvest über die Lieferung von Waren kommt erst mit der Lieferung oder der schriftlichen Bestätigung der Bestellung durch Markeninvest zustande. Vorher besteht kein Anspruch auf die Lieferung der bestellten Ware.
Ein geschlossener Vertrag über Waren verliert seine Wirkung, wenn die bestellte Ware nicht binnen vier Wochen lieferbar ist.
Der Mindestwarenwert (ohne Porto, Versand, Fracht etc.) beträgt ? 8,00. Ab einem Bestellwert von ? 75,00 liefert Markeninvest portofrei, d.h. die Kosten für Porto und Verpackung entfallen. Dies gilt nicht für Bestellungen aus dem Ausland.

1. Per Nachnahme: Bei Lieferung gegen Nachnahme wird bei Erhalt der Sendung der Nachnahmebetrag bar an den Zusteller bezahlt. Der Zusteller erhebt zuzüglich ein Zustellentgelt von 2,50,- ?. Achtung! Lieferungen per Nachnahme sind nur innerhalb Deutschlands möglich! Zudem fällt eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr an, welche der Kostenaufstellung der Bestellung zu entnehmen ist.
2. Auslandskunden: Bitte die aktuellen Bedingungen für die Zahlungen und die aktuellen Frachtkosten gesondert per E-mail an: info@markeninvest.com (Versand und Kosten) anfragen.
3. Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.

1. Die Sendung verlässt umgehend das Lager von Markeninvest, sobald alle Artikel am Lager verfügbar sind. Sind nicht alle Artikel vorrätig, wird bis zu vier Wochen auf den Wareneingang der fehlenden Artikel gewartet. Nach Ablauf der vier Wochen werden die dann lieferbaren Artikel übersandt. Hierin liegt die Mitteilung darüber, dass nicht mitgelieferte Artikel neu bestellt werden müssen. Ein eventuelles Guthaben wird unverzüglich per Banküberweisung zurück erstattet.
Auf dem Bestellformular kann vermerkt werden, dass auf die Vier-Wochen-Frist verzichtet werden soll. In diesem Fall werden alle sofort lieferbaren Artikel geliefert, die übrige Bestellung verfällt.
2. Der Versand erfolgt auf Risiko und Gefahr des Kunden. Bitte unbedingt darauf achten, dass von der Post ein unbeschädigtes Päckchen geliefert wird. Gegebenenfalls ist dieses im Beisein des Postboten zu öffnen. Bitte keine aufgerissenen oder offensichtlich geöffneten Sendungen annehmen, da sonst der Post stillschweigend der Erhalt der Lieferung in einwandfreiem Zustand bestätigt wird (Im Zweifelsfall den Namen des Postboten notieren).
IV. Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Verbraucher haben die Möglichkeit, innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den zwischen uns abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Das Recht auf Widerruf besteht unabhängig von den Ansprüchen aus Gewährleistung bei fehlerhafter Ware. Der Widerruf hat in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Markeninvest GmbH, Wellmühle 1, 30938 Burgwedel
Fax: 0049-5139-27258 per mail info@markeninvest.com

1. Mängel
a) Markeninvest haftet für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Haftung nicht gemäß der nachfolgenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist. Die nachfolgenden Regelungen lassen verschuldensabhängige Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche sowie die gesetzlichen Rückgriffsansprüche des Kunden in der Lieferkette (§§ 478, 479 BGB) unberührt.
b) Eventuell geringe farbliche Abweichungen zwischen Abbildungen im Katalog oder auf der Webseite und der gelieferten Ware sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
Bei Rücken- und Ärmeldrucken der T-Shirts etc. kann es zu Abweichungen kommen, da wir bei Markeninvest immer bestrebt sind, die aktuellste Version zu liefern (z.B. aktuelle Tourdaten, verbesserte Designs etc.). All over- Prints können bedingt durch die aufwendige Produktion an den Rändern unbedruckte Stellen aufweisen, die sich nicht vermeiden lassen. Die genannten Umstände stellen keinen Mangel dar.
Markeninvest übernimmt keine Haftung für Mängel, die auf einen Verstoß gegen die Pflegeanleitung zurückzuführen sind. Textilen sind immer vor dem Tragen zu waschen, um Rückstände aus der Produktion zu beseitigen. Die T-Shirts sind auf links zu drehen und dürfen nur bei 30 Grad ein gewaschen werden. Sämtliche Textilien dürfen nicht im Trockner getrocknet werden.
c) Kaufleute müssen sichtbare, offene Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; in an ist die Geltendmachung des Mangelanspruchs ausgeschlossen, sofern Markeninvest den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung (Poststempel).
d) Ist der Kunde Kaufmann und die Geltendmachung des Mangelanspruchs nicht ausgeschlossen, so leistet Markeninvest für Mängel zunächst nach seiner eigenen Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung).
Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Markeninvest ist jedoch berechtigt, die Art der vom Verbraucher gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Die im Rahmen der Gewährleistung ersetzten Teile gehen wieder in das Eigentum von Markeninvest über.
e) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
f) Die Kosten der Rücksendung der Ware sind immer vom Kunden zu verauslagen. Im Falle einer berechtigten Mängelanzeige überweist Markeninvest nach Erhalt der Ware, die Kosten an auf das Konto des Kunden zurück.
g) Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr ab Beginn der gesetzlichen Verjährung. Dies ist ungültig, sofern Markeninvest den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat oder ein Bauwerk oder die Lieferung einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat oder an einen Verbraucher geliefert wird, den Gegenstand der Leistung von Markeninvest bilden. In diesen Fällen verbleibt es bei der gesetzlichen Verjährungsfrist.
2. Verschuldensabhängiger Schadens- und Aufwendungsersatz
Für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die ein Verschulden von Markeninvest voraussetzen, gilt folgendes:
Die Haftung für Schäden und Aufwendungen (folgend: Schäden) aufgrund einer leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten durch einfache Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden von Kaufleuten, welche bei Durchführung einer täglichen Datensicherung ausgeschlossen werden können, ist ausgeschlossen.
Bei leichter Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner leitenden Angestellten sowie einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Erfüllungsgehilfen von Markeninvest haftet Markeninvest nur bis zur Höhe des typisch vorhersehbaren Schadens.
Der Haftungsausschluss gilt nicht für von Markeninvest zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden, den Verlust des Lebens sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und im Rahmen von Markeninvest abgegebener Beschaffenheitsgarantien.
Soweit die Haftung von Markeninvest ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine etwaige persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

1. Die Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Der Kunde hat für eine sichere und sachgemäße Aufbewahrung der im Eigentum oder Miteigentum von Markeninvest stehenden Gegenstände zu sorgen und - sofern der Wert der bereits gelieferten, aber noch nicht bezahlten Ware inkl. USt. ? 1.000,00 übersteigt - sie auf Kosten des Kunden gegen Diebstahl, Feuer und sonstige Schäden zu versichern.
Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn er seine gesamten Verpflichtungen aus sämtlichen erfolgten Lieferungen getilgt hat (Zahlungseingang auf unserem Konto). Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung.
2. Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für Markeninvest als Hersteller im Sinne von § 950 BGB ohne Markeninvest zu verpflichten. Bei der Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren durch den Kunden steht Markeninvest das Miteigentum an der neuen Sache zu, und zwar im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren.
Erlischt das Eigentum von Markeninvest durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Kunde an Markeninvest bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentumsrechte an dem neuen Bestand oder der Sache im Umfang des von Markeninvest ausgewiesenen Rechnungswertes der Vorbehaltsware und verwahrt sie unentgeltlich für Markeninvest. Die hiernach entstehenden Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne dieses Vertrages.
3. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im gewöhnlichen Warenverkehr zu veräußern. Verpfändung und Sicherungsübertragung sind ihm stets untersagt. Von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Rechte durch Dritte hat der Kunde Markeninvest sofort zu benachrichtigen.
4. Markeninvest ist dazu berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
Der Kunde erklärt hiermit sein Einverständnis dazu, dass die von Markeninvest mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände, auf dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.
5. Sollte der Wert der bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 10 % übersteigen, so ist Markeninvest auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach dessen Wahl verpflichtet.
6. Ist die Abtretung oder der Eigentumsvorbehalt nach dem Recht, in dessen Bereich sich die Ware befindet, nicht wirksam, so gilt die dem Eigentumsvorbehalt oder der Abtretung in diesem Bereich entsprechende Sicherheit als vereinbart. Ist hierbei die Mitwirkung des Kunden erforderlich, so muss der Kunde alle Maßnahmen treffen, die zur Begründung und Erhaltung solcher Rechte erforderlich sind.

1. Wir verwenden die von Ihnen/Euch mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung,) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
2. Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns Markeninvest und Ihnen abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von bestellten Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Marktforschung, Werbung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Es besteht die Möglichkeit von Ihnen, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung von Ihnen erfolgt völlig freiwillig.